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gemeinsam gegen Rechtsbeugung |
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| ein weiteres Projekt des Beamtendumm-Förderverein (BdF) | .................................................. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Am
26.6.2009 hatte Werner eine Gerichtsverhandlung beim LG Wuppertal.
Pünktlich war er, und ca. 10 Prozessbeobachter aus ganz Deutschland vor
dem angegebenen Sitzungssaal. Auf dem elektronischen Display im
Eingangsbereich war der Sitzungssaal J 12 SG angegeben. Eine
Verhandlung fand aber im angebenen Sitzungssaal, zur angegeben Zeit nicht statt. Dennoch bekam Herr Korte einige Tage später ein Säuminsurteil zugeschickt. es wurde behauptet, er sei nicht zu der Verhandlung erschienen. Eine glatte Lüge Im November 2009 musste der Präsident des Landgerichts Wuppertal zugeben, dass die Verhandlung nicht in dem vorgesehenen Saal J 12 SG stattfand, sondern im Saal J 04 SG. Herr Korte und verschiedene Prozessbeobachter teilten dem Gericht mit, dass Herr Korte pünktlich vor dem angebenen Sitzungssaal J 12 SG erschienen war, es aber gar keine Verhandlung gab, und noch nicht einmal ein Aushang vorhanden war. Es wurde daher die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragt. Obwohl hier eindeutig ein Fehler des Gerichts vorlag, wurde die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand rechtswidrig verweigert. Am 1.9.2009 gab es eine erste Demo vor dem LG Wuppertal, die sehr gut ankam. Am 6.10.2009 gab es eine weitere Demo vor dem LG Wuppertal. Diesesmal konnten wir schon früher beginnen. Wir hatten sogar noch mehr Zuspruch, als bei der ersten Demo. Natürlich haben wir zugesehen, dass besonders auch Ausländer unsere Flugblätter erhielten, damit diese, über die Demo gegen die Justiz in Deutschland, in ihren Ländern berichten können. Ein Highlight war natürlich der Auftritt von 3 Mitarbeitern des Ordnungsamt Wuppertal. Zu 3. waren sie mutig. Einer zeigte seine "Hundemarke" und fragte, ob wir eine Genehmigung für die Demo hätten. Der Justizkritiker Schreiber erklärte: "die brauchen wir nicht". Es wurde gefragt, weshalb glauben, dass wir keine Genehmigung bräuchten. "Die Demo ist zu klein", antwortete der Justizkritiker Schreiber, schließlich waren wir nur zu zweit. Jetzt wollte er wissen, ab wieviel Personen den eine Anmeldung nötig sei. Der Justizkritiker Schreiber antwortete, dass es da verschiedene Aussagen gab. Mal sagte man bis 3 Personen sei keine Anmeldung nötig, und mal sagte man bis 7 Personen. Es wurde aber auch gesagt, dass unsere Demo auch nicht anmeldepflichtig sei, weil wir mit unseren Plakaten niemand behindern. Jetzt wollte der Mitarbeiter wissen, wer mir die Auskünfte erteilt hat. Die Auskünfte erteilte ein Richter des Amtsgericht Bochum, Mitglieder der Partei "Die Linken", sowie der in Gelsenkirchen zuständige Mitarbeiter der Polizei. Nun meldete sich ein weiterer Mitarbeiter des Ordnungsamt, und meinte auch seinen Blödsinn von sich geben zu müßen. "Wuppertal ist aber nicht Gelsenkirchen". Toller Spruch, hat uns unheimlich beeindruckt. Der Justizkritiker Schreiber antwortete dem Mitarbeiter: "In Gelsenkirchen gilt das Grundgesetz, was gilt den in Wuppertal?" Daraufhin zogen es die drei vor das Gespräch zu beenden, wünschten uns noch einen schönen Tag, und gingen weiter. Solche Versuche uns durch Ordnungskräfte einschüchtern zu wollen, haben wir bereits mehrfach erlebt, aber dies hat bei uns noch nie geklappt.. Nach ca. 1 Stunde beendeten wir die Demo friedlich. ...
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| www.korte.die-Justizkritiker.de/korte-2000-091006.html : E091202 : V100128 : | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
